Wettbewerbsrechtliche Schranken für staatliche Massnahmen nach europäischem GemeinschaftsrechtMohr Siebeck, 1992 - 289 pages Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Eberhard-Karls-Universit'at T'ubingen, 1991. |
Table des matières
Einleitung | 1 |
I | 6 |
Tatbestand des Art 92 Abs 1 EWGV | 7 |
Schranken aufgrund der Art 101 102 EWGV | 14 |
b Akzessorietät im Falle verfahrensbedingter Unanwendbarkeit | 44 |
Schranken aus Art 90i V m 85 86 EWGV | 50 |
b Kontrolle der Ausweitung staatlicher Monopole | 57 |
d Sinnfälligkeit einer Kontrolle über die Ausdehnung | 64 |
Funktionsfähigkeit des vertraglichen Instrumentariums | 116 |
84 | 126 |
Beachtung des Geltungsanspruchs der Art 85 und 86 EWGV | 150 |
Praktische Wirksamkeit der Wettbewerbsregeln | 173 |
Schutz der von Art 85 86 EWGV errichteten | 212 |
Beeinträchtigung der Kommissionstätigkeit | 223 |
97 | 232 |
Bindung an das Strukturprinzip Wettbewerb | 266 |
Wettbewerbsrechtliche Schranken aus Art 30 EWGV | 73 |
Die Gemeinschaftstreue als Grundlage | 87 |
69 | 101 |
Integrationssicherung als die in Art 5 EWGV erfaßte Funktion | 102 |
Schutz des vertraglichen Instrumentariums und Zielverwirklichung | 109 |
272 | |
273 | |
284 | |
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Expressions et termes fréquents
30 EWGV 86 EWGV Ähnlich allerdings allgemeinen Anwendung aufgrund Ausdruck Bedeutung Beeinträchtigung Begriff beiden Beihilfen Bereich bereits Beschränkungen besonderen bestehen Bestimmungen betreffenden Bezug Bindung bleibt daher derartige deutlich einzelnen Entscheidung entsprechen ergeben erst EuGH Urt Europäischen EWG-Vertrag Fall Folge Förderung Fordham Corp formuliert Frage freilich Freistellung führt Funktionsfähigkeit gegenüber Geltungsanspruch Gemein Gemeinsamen Marktes Gemeinschaft Gemeinschaftsrecht Gemeinschaftstreue genannten Genehmigung gerade Gerichtshof Gesetz Grabitz Grundsatz Handeln Inhalt insbesondere Inst Instrumentariums Interessen Kartelle Kartellrecht Kommission Kompetenzen könnten Kontrolle lassen läßt lich liegt Mestmäcker Mitgliedstaaten Monopole muß nationalen nehmen Normen öffentlichen Ordnung Pflichten praktische Wirksamkeit Preise private Rahmen Rdnr Recht rechtliche Rechtsprechung des EuGH Regelung Regulierung Schranken Schutz Sinne soll sowie Staaten staatliche Maßnahmen stellen Stellung Strukturprinzipien Tätigkeit Teil unmittelbar Unternehmen unterschiedliche Urteil Verbot Vereinbarungen Verhalten Verhaltensweisen Verpflichtungen Verstoß verstoßen Vertrages Vorschriften Weise weiter wesentlichen Wettbe Wettbewerb Wettbewerbsbeschränkungen Wettbewerbspolitik wettbewerbsrechtlichen Wettbewerbsregeln Wirkung wirtschaftlichen Ziele Zusammenhang